Rechtsprechung
LSG Rheinland-Pfalz, 22.12.2011 - L 1 AL 90/10 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Arbeitslosenversicherung
- openjur.de
- Justiz Rheinland-Pfalz
§ 144 Abs 1 S 1 SGB 3 vom 22.12.2005, § 144 Abs 1 S 2 Nr 1 SGB 3 vom 22.12.2005
Arbeitslosengeldanspruch - Sperrzeit wegen Arbeitsaufgabe - wichtiger Grund - Vorstand einer Profifußballmannschaft - drohende persönliche Beeinträchtigung durch gewaltbereites Fanumfeld
- IWW
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch des Vorstandsvorsitzenden einer Profifußballmannschaft auf Bewilligung von Arbeitslosengeld; Feststellung einer Sperrzeit wegen Arbeitsaufgabe aufgrund drohender persönlicher Beeinträchtigungen
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Anspruch des Vorstands einer Profifußballmannschaft auf Arbeitslosengeld; Sperrzeit wegen Arbeitsaufgabe aufgrund drohender persönlicher Beeinträchtigungen
- datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (7)
- Justiz Rheinland-Pfalz (Pressemitteilung)
Keine Sperrzeit für bedrohten Vorstand eines Fußballvereins
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Sperrzeit für den Vorstand eines Fußballvereins
- onlineurteile.de (Kurzmitteilung)
Fußballfans drohten: Vereinsvorstand zog Leine - Bei wichtigem Grund für eine Kündigung darf das Arbeitslosengeld nicht gesperrt werden
- nwb.de (Kurzmitteilung)
Keine Sperrzeit für bedrohten Vorstand eines Fußballvereins
- anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)
Keine Sperrzeit beim Arbeitslosengeld für bedrohten Vorstand eines Fußballvereins
- juraforum.de (Kurzinformation)
Keine Arbeitslosengeld-Sperrzeit für Vereinschef
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Keine Sperrzeit für bedrohten Vorstand eines Fußballvereins - Bedrohungen und persönlichen Beeinträchtigungen stellen wichtigen Grund für Beendigung eines Beschäftigungsverhältnisses dar
Verfahrensgang
- SG Koblenz, 28.07.2010 - S 9 AL 184/08
- LSG Rheinland-Pfalz, 22.12.2011 - L 1 AL 90/10
Papierfundstellen
- NZS 2012, 356 (Ls.)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (6)
- BSG, 21.10.2003 - B 7 AL 92/02 R
Arbeitslosengeld - Ruhen - Sperrzeit - Arbeitsaufgabe - wichtiger Grund - …
Auszug aus LSG Rheinland-Pfalz, 22.12.2011 - L 1 AL 90/10
Die aufgrund der unbefriedigenden sportlichen Situation der Profi-Fußballmannschaft entstandenen Spannungen zwischen Fans und dem Vorstand des Vereins hatten bei dem Kläger zwar noch nicht zu der Entwicklung eines Krankheitszustandes geführt und von Seiten der Mitarbeiter des Vereins wurde auch kein psychischer Druck (Mobbing) gegenüber dem Kläger ausgeübt (vgl. hierzu BSG, Urteil vom 21.10.2003 - B 7 AL 92/02 R -, SozR 4-4300 § 144 Nr. 4). - BSG, 12.07.2006 - B 11a AL 47/05 R
Arbeitslosengeld - Sperrzeit - Arbeitsaufgabe - Aufhebungsvertrag - wichtiger …
Auszug aus LSG Rheinland-Pfalz, 22.12.2011 - L 1 AL 90/10
Allerdings kann der wichtige Grund - jedenfalls im vorliegenden Fall - nicht bereits in dem Interesse an dem Erhalt der Abfindung gesehen werden, da eine Beschäftigungslosigkeit zum 01.05.2008 nicht drohte (vgl. BSG, Urteil vom 12.07.2006 - B 11a AL 47/05 R -, SozR 4-4300 § 144 Nr. 13). - BSG, 12.07.2006 - B 11a AL 55/05 R
Arbeitslosengeld - Sperrzeit - Arbeitsaufgabe - Kündigung des unbefristeten zur …
Auszug aus LSG Rheinland-Pfalz, 22.12.2011 - L 1 AL 90/10
Dies ist nicht nach den subjektiven Vorstellungen des Arbeitslosen zu beurteilen, sondern ein wichtiger Grund im Sinne des Sperrzeitrechts muss objektiv gegeben sein (ständige Rechtsprechung, vgl. BSG, Urteil vom 12.07.2006 - B 11a AL 55/05 R -, SozR 4-4300 § 144 Nr. 14).
- BSG, 14.09.2010 - B 7 AL 33/09 R
Arbeitslosengeld - Sperrzeit - Arbeitsaufgabe - Arbeitnehmerkündigung - wichtiger …
Auszug aus LSG Rheinland-Pfalz, 22.12.2011 - L 1 AL 90/10
Es müssen also Umstände vorliegen, die sich auf die Fortsetzung des Beschäftigungsverhältnisses beziehen und grundsätzlich entweder der beruflichen oder der persönlichen Sphäre des Arbeitnehmers entspringen müssen (BSG, Urteil vom 14.09.2010 - B 7 AL 33/09 R -, SozR 4-4300 § 144 Nr. 21). - BSG, 15.12.2005 - B 7a AL 46/05 R
Arbeitslosengeld - Sperrzeit - Arbeitsaufgabe - unbefristete Fortsetzung eines …
Auszug aus LSG Rheinland-Pfalz, 22.12.2011 - L 1 AL 90/10
Die Bewilligungsbescheide bilden nämlich eine rechtliche Einheit mit dem Sperrzeitbescheid (vgl. Bundessozialgericht (BSG), Urteil vom 15.12.2005 - B 7a AL 46/05 R -, SozR 4-4300 § 144 Nr. 12). - BSG, 29.04.1998 - B 7 AL 56/97 R
Arbeitslosengeld - Sperrzeit - Vermittlungsbemühungen des Arbeitsamtes - …
Auszug aus LSG Rheinland-Pfalz, 22.12.2011 - L 1 AL 90/10
Der Kläger hat auch zutreffend neben der Anfechtungsklage eine Leistungsklage (§§ 54 Abs. 1 und 4, 56 SGG) erhoben, da sein Ziel, einerseits die Sperrzeit in dem festgestellten Zeitraum und die Minderung der Anspruchsdauer zu beseitigen und andererseits seinen Leistungsanspruch für den hier maßgebenden Zeitraum durchzusetzen, nur auf diesem Wege verwirklicht werden kann (vgl. BSG, Urteil vom 29.04.1998 - B 7 AL 56/97 R -, SozR 3-4100 § 119 Nr. 15 RdNr. 14).